Der vergangene Sommer machte seinem Namen alle Ehre. Lange Tage mit viel Sonnenschein und warmen Temperaturen, viele Aktivitäten im Freien, gemütliche Abende auf der Terrasse. So haben viele Menschen in Deutschland den Sommer 2018 in Erinnerung. Damit einher ging aber auch eine lange Phase der Trockenheit. Es fielen so gut wie keine Niederschläge. Teile der Landwirtschaft hatten dadurch überdurchschnittlich hohe Ernteausfälle zu beklagen, die andere Seite dieses Sommers. Aus dieser Dürreperiode konstruierten sich die Grünen reflexartig eine Hitzekrise, machten kurzerhand den Klimawandel zur Klimakrise und pochten nun noch vehementer auf eine schnelle Energiewende.
Der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck hört auf. Nicht als Vorsitzender seiner Partei, wohl aber als bislang aktives Mitglied in den sozialen Medien.
In einer Videobotschaft anlässlich der in diesem Jahr stattfindenden Landtagswahl in Thüringen hatte er über den Twitter-Account der thüringischen Grünen unter anderem mitgeteilt
Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird.
Aha, wenn er und seine grünen Freunde es erst versuchen wollen, dann scheint es ja momentan noch nicht so zu sein. Thüringen ist also kein offenes, kein freies, kein liberales, kein demokratisches Land? Und dabei regieren die Grünen doch fleißig mit…!
…so scheint es zumindest aus Sicht der Grünen zu sein. Der Asylstreit zwischen CDU und CSU ist das zentrale Thema dieser Tage. Innenminister Seehofer will Menschen mit Einreise- und Aufenthaltsverbot, sowie Asylsuchende, deren Verfahren bereits in anderen Ländern begonnen haben oder die dort registriert sind an der deutschen Grenze abweisen, Kanzlerin Merkel will keinen deutschen Alleingang, sie will eine europäische Lösung. Nun hat sich der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck per Twitter zu Wort gemeldet und verkündet seine – etwas gewöhnungsbedürftige – Auffassung von geltendem Recht:
Quelle: Twitter, Robert Habeck
Herr Seehofer hat mit seiner Forderung – GELTENDES Recht nun auch konsequent umzusetzen – schon den Vogel abgeschossen. Aber Herr Habeck setzt noch einen drauf: Er stellt den Hinweis auf die Durchsetzung GELTENDEN Rechts auf eine Stufe mit Verunsicherung, Angst und zerstörtem Vertrauen!
Herr Habeck, der Glaube der Menschen an einen funktionierenden Rechtsstaat – und dazu gehört auch die Rechtsdurchsetzung – schafft Sicherheit, schafft Behagen, schafft Vertrauen! Ihre Aussagen hingegen lassen vermuten, dass Sie – zumindest in gewissen Bereichen – Anarchie für einen wünschenswerten Zustand halten. Eigentlich unter dem Niveau eines Vorsitzenden einer „demokratischen“ Partei!
Die Große Koalition hat am 30.06.2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beschlossen. Betreiber sozialer Netzwerke (z. B. Facebook oder Twitter) sollen dazu gebracht werden, strafbare Äußerungen und Hasskommentare spätestens nach sieben Tagen zu löschen. Machen sie das nicht, drohen horrende Bußgelder.
Das Anfang dieses Jahres vollständig in Kraft getretene Gesetz sorgt fortan für Diskussionen. Denn es werden nicht nur eindeutig strafbewehrte Äußerungen gelöscht, sondern auch einfach nur wüste – aber von der Meinungsfreiheit gedeckte – sowie satirische Aussagen. So kam es am Wochenende unter anderem zur Sperrung des Twitter-Accounts vom Satire-Magazin „Titanic“. Kritiker sehen im NetzDG einen Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit, sprechen von Zensur.
Des Deutschen liebstes Kind zum Jahreswechsel ist sein Feuerwerk. Das alte Jahr mit Böllern und Leuchtraketen verabschieden, das neue Jahr mit selbigem begrüßen. Aber, nicht alles was schön aussieht und Spaß macht, ist auch gut! Der Spiegel berichtet im Artikel „Großer Bums“ (Ausgabe 52/2017) über die Feinstaubbelastung an Silvester:
Jedes Jahr, so hat das Umweltbundesamt errechnet, werden 5000 Tonnen Feinstaub durch Feuerwerkskörper freigesetzt. Das entspricht 17 Prozent der Menge, die der gesamte Straßenverkehr während eines Jahres in die Luft bläst.
Wieso haben diejenigen, die am liebsten eher heute als morgen den Diesel verbieten würden, bislang kein Verbot von Feuerwerk an Silvester gefordert? Wieso gibt es aufgrund der erheblichen Feinstaubbelastung keine Ausgangssperren an Neujahr? Wieso gibt es keine Verkaufsquoten für Feuerwerkskörper in Ballungsgebieten? Antworten auf diese Fragen habe ich in 2017 nicht finden können, nicht einmal von den Grünen…
Insofern, mein Rat zum Jahreswechsel: Lassen Sie Ihren Diesel in der Silvesternacht in der Garage und benutzen Sie Ihr Fahrrad! So leisten Sie einen aktiven Beitrag zur Reduzierung des Feinstaubs und fördern die Gesundheit Ihrer Mitmenschen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch mit den besten Wünschen, viel Glück und vor allem Gesundheit für das kommende Jahr 2018!
Zum Schluss der Jahresrückblick mit allen Artikeln aus 2017:
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