Die Gleichstellungsbeauftragte des Bundesfamilienministeriums (SPD), Kristin Rose-Möhring (ebenfalls SPD), fordert anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März, einige Passagen der deutschen Nationalhymne zu ändern – und zwar geschlechterneutral.
Die deutsche Hymne soll demnach folgenden Wortlaut haben:
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat vorgestern ein Urteil zu Diesel-Fahrverboten gesprochen. Diese sind grundsätzlich zulässig. Am Sonntag vor der Urteilsverkündung diskutierte der Presseclub in der ARD schon lebhaft über das Thema Dicke Luft und Fahrverbote. Mit-Diskutantin Ulrike Herrmann von der taz bezeichnete Dieselfahrzeuge als „Tötungswaffen“, die für das frühzeitige Dahinscheiden vieler Menschen mitverantwortlich sind.
Der Diesel ist tot, er muss weg und zwar schnellstmöglich! Eine Forderung, die inbesondere auch von den Grünen gebetsmühlenartig vorgetragen wird. Doch wie sähen die Alternativen aus und welche Wirkungen hätten sie?
Am 16.05.1988 veröffentlichten Depeche Mode einen Song mit dem Namen „Little 15“.
Wer hätte gedacht, dass dieser Songtitel knapp 30 Jahre später auch auf die SPD zutreffen könnte.
Der aktuelle DeutschlandTrend Extra der Tagesschau sieht die Sozialdemokraten derzeit nur noch bei 16%.
Tendenz: Abwärts!
Vor knapp einem Jahr war Martin Schulz der Hoffnungsschimmer am Firmament der dahinsiechenden SPD. Er wurde mit 100% zum Parteivorsitzenden gewählt, zum Kanzlerkandidaten gekürt, fortan als Messias, Gottkanzler und Sankt Martin verehrt. Doch was ist davon geblieben? Nichts!
Schulz wurde nicht Kanzler. Er trug maßgeblich dazu bei, dass die Bundestagswahl für die SPD verloren ging. Die Partei ist mittlerweile ein Schatten ihrer selbst, liegt in aktuellen Umfragen nur noch 1,5 Prozent vor der AfD. Und Martin Schulz? Er überzeugt auf ganzer Linie mit Unglaubwürdigkeit und hinterlässt den Seinen ein heilloses durcheinander.
Auf dem Sonderparteitag der SPD in Bonn hat sich die Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU ausgesprochen. Das Ergebnis der Abstimmung war allerdings denkbar knapp. Die Zustimmung lag bei nur 56 Prozent.
Der große Verlierer der Veranstaltung war Martin Schulz, der es mit seiner insgesamt schwachen Rede nicht geschafft hat, die Anwesenden zu begeistern. Teilweise hatte man sogar den Eindruck, als seien die Genossen von ihrem Chef genervt. Als er zum Beispiel sagte:
Der Macron hat mich gestern angerufen.
brandeten keine Begeisterungsstürme auf, folgten keine Standing-Ovations und keine „Martin, Martin“-Rufe. Nein, ein gefühlt genervtes Raunen ging durch den Saal (im Video zur Rede ab 29:35).
Die SPD geht geschwächt in die Koalitionsverhandlungen. Sie hat durch das Votum des Parteitags weiter an Glaubwürdigkeit verloren. Ob die Sozialdemokraten bei den Knackpunkten „sachgrundlose Befristung“, „Bürgerversicherung“ und „Familiennachzug“ eine Einigung mit der Union erzielen werden, steht noch in den Sternen. Einfach wird es nicht, soviel steht fest. Sollte es klappen und Schulz geht nicht „lindnern“, dann kommt die letzte und größte Hürde: Der Mitgliederentscheid!
