Die Zahl der Flüchtlinge, die aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa kommen, steigt. Italien hat bislang am stärksten mit den Folgen zu kämpfen, fühlt sich von der EU allein gelassen und droht mit der Erteilung von Visa. Bahnt sich eine neue Flüchtlingskrise an? Martin Schulz sieht es so und macht sie zum Thema im anstehenden Bundestagswahlkampf.
Der Kanzlerkandidat der SPD Martin Schulz fühlt sich nicht verpflichtet – trotz Zustimmung der SPD – das „Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO zu erfüllen. Stattdessen möchte er eine europäische Verteidigungsunion, die seiner Ansicht nach hocheffektiv, kostengünstig und friedensfördernd sei.
Die Präsidentschaftswahl in Frankreich am vergangenen Sonntag hat Emmanuel Macron mit 66% Zustimmung für sich entscheiden können. Ein eindeutiges Ergebnis, könnte man meinen. „Macron gewinnt Präsidentschaftswahl…“ weiterlesen
Nach dem Referendum in der Türkei will die Bundesregierung an den EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei festhalten. Sigmar Gabriel plädiert in diesem Zusammenhang für neue Gesprächsformate.
Gabriel schlägt in Bezug auf die Visa-Freiheit vor, dass diese nicht für jedermann gelten soll, sondern nur für die, die gegen das Referendum gestimmt haben und sich demokratisch entwickeln wollen, für Intellektuelle, für Künstler, für Leute, die im Journalismus arbeiten, für NGO’s. (Quelle: www.faz.de). „Türkei: Visa-Freiheit nach Gabriel“ weiterlesen
