Olaf Scholz (SPD) sagte am 01.07.2017 zum G20-Gipfel in Hamburg:
Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren.
Kategorie: Politik
Worum es beim Klimaschutz geht
Dazu Katrin Göring-Eckardt von den Grünen:
Es geht um den Planeten, die Planetin, wie immer man es bezeichnen möchte.
Der Bundestag, ein Tollhaus?
Am vergangenen Freitag wurde die „Ehe für alle“ im Deutschen Bundestag beschlossen. Im Schweinsgalopp wurde das Thema zuerst auf die Tagesordnung gesetzt, sodann im Plenum in zweiter und dritter Lesung abgehandelt. Die Zeit für die Aussprache belief sich auf sage und schreibe 38 Minuten!
„Ehe für alle“ vs. NetzDG
Der Bundestag hat heute u. a. zwei Gesetze beschlossen: Die „Ehe für alle“ und das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“.
Beim erstgenannten Gesetz, das die Rechte von Wenigen verbessert, sieht’s bei der Abstimmung im Plenarsaal des Bundestags so aus:
Beim zweitgenannten Gesetz, das die Grundrechte aller einschränkt, sieht’s bei der Abstimmung im Plenarsaal des Bundestags so aus:
„Ehe für alle“: Beschlossen
Die „Ehe für alle“ ist beschlossen.
Zustande gekommen durch Vertragsbruch der SPD. Zustande gekommen durch Preisgabe eines weiteren konservativen Wertes der CDU.