SPD will Neuwahlen
Die Bundestagswahl ist gut fünf Wochen her und die SPD fordert schon jetzt Neuwahlen für den Fall, dass es zu keiner „Star Wars Koalition“ – landläufig Jamaika genannt – kommt. Martin Schulz äußerte sich dazu wie folgt:
Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten. Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen.
Dieses Vorgehen der SPD gleicht der Situation beim Poker, wenn man mit einem Karo König als beste Karte „All-In“ geht.
Opposition als Neuanfang
Nach der verlorenen Bundestagswahl und der egoistischen Totalverweigerung – nach dem Motto „Erst die Partei, dann das Land“ – will sich die SPD in der Opposition neu finden, ihr sozialdemokratisches Profil schärfen um dann gestärkt in kommende Wahlen zu gehen. Wie lange die SPD für die Erneuerung aus der Opposition heraus brauchen wird, sagt sie nicht konkret, nur, dass es ein langer Weg werden wird.
Die Gedankenspiele in Bezug auf mögliche Neuwahlen lassen jedoch darauf schließen, dass die Zeit in der Opposition schon jetzt ausreichend ist. Der legendäre Satz von Franz Müntefering „Opposition ist Mist“ scheint tief im Gedächtnis der Genossen verankert zu sein, das schlechte Wahlergebnis von knapp über 20% und das Erstarken der AfD offenkundig nicht.
All-In
Der Versuch, aus dem möglichen Scheitern der S2G2-Sondierungen Kapital zu schlagen, zeigt, dass der Vorsitzende der SPD scheinbar nichts mehr zu verlieren hat und womöglich alles auf eine Karte setzt.
Der Hundertprozentige zeigt mit dem Finger auf Merkel, Seehofer, Lindner und Özdemir und merkt nicht, dass drei seiner Finger auf ihn selbst zeigen. Die Verantwortung einfach wegzuschieben wird nicht funktionieren, weil sich die SPD nach der Wahl von Anfang an verweigert hat (ohne es dem Wähler vorher zu sagen!) und auch bis jetzt kein Interesse zeigt, an einer möglichen Regierungsbildung – gemeinsam mit der Union – mitzuwirken. Insofern läge die Verantwortung ebenfalls bei der SPD und das würde man ihr auch zum Vorwurf machen.
Neuwahlen und die Folgen
Neuwahlen können nicht im Interesse der Jamaika-Parteien sein und schon gar nicht im Interesse der SPD. Erstgenannte würden sich allesamt für das „Jamaika-Versagen“ rechtfertigen müssen und die SPD für ihre Totalverweigerung. Die einzigen, die vermutlich profitieren werden, sind die beiden Parteien am linken und rechten Rand.
Und gerade für die SPD könnte das „All-In“ so richtig nach hinten losgehen. Die personelle und inhaltliche Erneuerung beginnt – wenn überhaupt – gerade erst. Wirkung zeigt sie jedenfalls noch nicht. Es droht ein Ergebnis unter 20%, womöglich nicht mehr zweitstärkste Kraft zu sein und im schlimmsten Fall von der AfD überholt zu werden.
Wäre eine große Koalition unter diesen Gesichtspunkten dann nicht doch die bessere Alternative für die SPD?