Der Kanzlerkandidat der SPD Martin Schulz fühlt sich nicht verpflichtet – trotz Zustimmung der SPD – das „Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO zu erfüllen. Stattdessen möchte er eine europäische Verteidigungsunion, die seiner Ansicht nach hocheffektiv, kostengünstig und friedensfördernd sei.
Zum Argument „Geld sparen“:
Das, was momentan als Inventar der deutschen Bundeswehr zu Buche steht, scheint mehr Trümmer als einsatzfähig zu sein. Allein die Schaffung des Zustands „einigermaßen einsatzbereit“ wird eine Menge Geld kosten. Ferner wird Deutschland in dieser Verteidigungsunion – als wirtschaftlich stärkstes Land – sicherlich einen Großteil der Mittel zur Finanzierung beitragen müssen. Ob das in Summe dann weniger als 2% sein werden?
Zum Argument „hocheffektiv“:
Bevor das Bündnis hocheffektiv wird, muss es erst einmal ins Leben gerufen werden. Dafür wird ein einstimmiges Votum der 28 EU-Staaten erforderlich sein, was angesichts der zum Teil doch erheblich voneinander abweichenden Interessen der jeweiligen Länder ziemlich unrealistisch erscheint.
Selbst wenn es zur Gründung dieser Verteidigungsunion käme, dürfte man an deren Handlungsfähigkeit zweifeln, zumindest dann, wenn Entscheidungen ebenfalls einstimmig getroffen werden müssen.
Anfang dieser Woche war Herr Putin zu Gast in Frankreich und traf sich mit Herrn Macron. Beim Thema „Krieg in Syrien“ positionierte sich der französische Präsident dahingehend, dass bei einem künftigen Einsatz von Chemiewaffen „durch wen auch immer“ mit Vergeltungsmaßnahmen seitens Frankreichs zu rechnen sei. Würde Deutschland eine solche Entscheidung mittragen?
Zum Argument „Krieg in Europa verhindern“:
Die Gefahr eines Krieges zwischen Staaten, die der EU angehören, ist relativ gering. Insofern gibt es auch nichts zu verhindern.
Die Frage ist doch in erster Linie: Welche Wirkung hätte diese Verteidigungsunion auf den Rest der Welt, insbesondere auf Russland und Amerika? Würden beide Staaten eine Bedrohung in einem solchen Bündnis sehen? Falls ja, wäre dann nicht eine Aufrüstung beider Länder die Folge?
Fazit:
Eine europäischen Verteidigungsunion macht keinen Sinn!